Jetzt erst recht! Demo gegen Legida am 1.2., 17:30 am Südplatz

Für ein Ende der Gewalt! Demo gegen Legida am 1.2.’16

Gegen Naziterror, sächsische Extremismusdoktrin und Legida-Brandstifter*innen:
Am Montag den 1. Februar um 17.30 am Südplatz auf die Straße, gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida!

Der Flyer zum Runterladen und selbst ausdrucken

Die Geschehnisse vom 11.1., dem „Legida-Geburtstag“, dürfen nicht unkommentiert bleiben. Am Abend des einjährigen Bestehens von Legida, verabredeten sich 250 rechte Hooligans und Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet und Österreich, zu einem gezielten Angriff auf Connewitz. Während auf der Bühne in der Innenstadt die Demagogen von Legida das übliche Potpourri aus Rassismus und Menschenfeindlichkeit verbreiteten und Hannes Ostendorf, Sänger der Hooligan-Rechtsrock-Band „Kategorie C“ das Lied „Leipzig gegen Salafisten“ anstimmte, marodierte der faschistische Mob durch den links-alternativen Stadtteil Connewitz. Bilanz des Abends waren 21 zum Teil schwer beschädigte Geschäfte, Imbisse, Kneipen, Wohnungen und verletzte Menschen. Die Polizei kam trotz eines Großaufgebotes zu spät, konnte aber dennoch viele der Neonazis festnehmen.
Bereits im Vorfeld gab es mehrere Hinweise und öffentliche Äußerungen neonazistischer Gruppen einen „Sturm auf Leipzig“ zu planen, diesen gingen Polizei und Verfassungsschutz jedoch nicht nach. Viele der festgenommenen Neonazis wurden aus ehemaligen Legida-Aufmärschen wiedererkannt. Seit mehr als einem Jahr haben die Übergriffe, Hetzveranstaltungen und Brandschläge stetig zugenommen. Die Gewalt richtet sich dabei gegen Geflüchtete, sogenannte „Volksverräter“, Vertreter*innen der „Lügenpresse“ und linke Politker*innen.
Legida ist als Ausdruck, Katalysator und Stichwortgeber dieses Gemischs zu betrachten. Dieses offensichtliche Gewaltpotential, das aus der rassistischen und menschenverachtenden Grundstimmung resultiert, wird von staatlicher Seite relativiert und verkannt. Gleichzeitig wird antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Gegenprotest vom sächsischen Verfassungsschutz als „extremistisch“ eingestuft und unter strengsten Auflagen beobachtet.

Am 1. Februar kann nur der gemeinsame zivile Ungehorsam Legida eindämmen und ein klares Zeichen gegen rassistische und menschenverachtende Einstellungen in Leipzig setzen. Lassen wir die Geschehnisse in Connewitz nicht unkommentiert.

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Weder durch die Repressionsbehörden, noch durch Neonazis.

Legida entgegentreten! Verfassungsschutz abschaffen! – für ein Ende der Gewalt!